Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Stand: Januar 2020 der ZG Meisterbetrieb GmbH
1.
Allgemeines
(1) Für Werkverträge mit Unternehmern iSv. § 14 BGB finden die allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von
Bauleistungen (VOB/B) in ihrer jeweils aktuellen Fassung Anwendung. Eine vollständige Abschrift der Allgemeinen
Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen (VOB/B) finden Sie frei zugänglich auf unserer Homepage: www.zg-meisterbetrieb.de.
Die folgenden Bedingungen finden insoweit nur ergänzend Anwendung, wenn eine einschlägige Regelung nicht in den VOB/B enthalten
ist.
(2) Verträge mit Verbrauchern (§ 13 BGB) kommen nur unter den nachstehenden Bedingungen zustande.
(3) Es gelten ausschließlich unsere Vertragsbedingungen. Die Geschäftsbedingungen unseres Vertragspartners gelten nicht.
2.
Bauleistungen
Bei allen Bauleistungen mit Verbrauchern gilt das Werkvertragsrecht des BGB, soweit in den folgenden Bestimmungen keine
Abweichungen enthalten sind. Die VOB/B werden insofern nur Vertragsbestandteil bei gesonderter Vereinbarung und Aushändigung
des vollständigen Textes der VOB/B vor Vertragsabschluss.
3.
Kostenvoranschläge
An die von uns erarbeiteten Kostenvoranschläge sind wir maximal 4 Wochen gebunden.
4.
Ausführung der Aufträge
(1) Bei schlechter Witterung kann die Durchführung des Auftrags vom Auftragnehmer unterbrochen werden; in diesem Fall werden sie
innerhalb einer Woche nach Wetterbesserung wieder aufgenommen. Die vereinbarte Dauer der Arbeiten kann dadurch verlängert
werden.
(2) Tritt während der Ausführung des Auftrags der Fall ein, dass zusätzliche und nicht bereits im Kostenvoranschlag enthaltene
Leistungen notwendig oder zusätzlich in Auftrag gegeben werden, hat der Auftraggeber auch die dafür anfallenden weiteren Kosten zu
tragen.
(3) Stellt sich während der Arbeiten heraus, dass vom Auftragnehmer zu entsorgende Materialien unter Beachtung besonderer
Vorschriften zu entsorgen sind (z.B. Asbest), so hat der Auftraggeber diese Kosten zusätzlich zu tragen, soweit sie nicht bereits im
Kostenvoranschlag inkludiert waren.
(4) Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die er bei der Auftragsbearbeitung aufgrund falscher oder unzureichender Angaben des
Auftraggebers verursacht.
(5) Strom, Wasser und Lagermöglichkeiten werden in unmittelbarer Nähe zur Baustelle und in ausreichendem Umfang kostenlos vom
Auftraggeber zur Verfügung gestellt.
(6) Während der Ausführung der Arbeiten kann es zeitweise zu Lärm-, Staub- und Geruchsentwicklung kommen.
(7) Die im Leistungsverzeichnis angegebenen Mengen wurden nach den auf der Baustelle gegebenen Umständen möglichst genau
ermittelt. Naturgemäß kann es hier zu geringen Abweichungen kommen, zumal es sich zum Teil nur um fachmännische Schätzungen
handelt.
(8) Mit Beschichtungen kann weder das vorhandene Gefälle des Untergrundes geändert, noch ein bestimmtes Gefälle erbracht werden.
Das für die Entwässerung ggf. notwendige Gefälle muss bereits im Untergrund bestehen. Anderenfalls stellt dies keinen Mangel dar.
(9) Wartungsfugen sind in regelmäßigen Zeitabständen durch den Auftraggeber oder nach vereinbarten Wartungsvertrag zu prüfen und
müssen ggf. erneuert werden.
(10) Für Ausbesserungs- und Reparaturarbeiten gilt eine abweichende Gewährleistungszeit von 2 Jahren. Diese beginnt mit dem
Rechnungsdatum.
(11) Bei nachträglichen Abdichtungsarbeiten wird keine Gewährleistung übernommen, für Schäden, die durch hinterläufiges Wasser
entstehen, z.B. verursacht durch weitere Undichtigkeiten oder eines eventuellen Verdrängungseffektes.
(12) Sonderlösungen liegen außerhalb jeglicher Gewährleistung.
5.
Haftung
Wir haften für Schäden nur bei von uns zu verantwortender grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Dies gilt nicht für Schäden aufgrund der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
6.
Eigentums- und Urheberrechte
An Kostenvoranschlägen, Entwürfen und Berechnungen behält sich der Auftragnehmer sein Eigentums- und Urheberrecht vor. Ohne
dessen Zustimmung dürfen sie weder genutzt, vervielfältigt, noch dritten Personen zugänglich gemacht werden. Im Fall der
Nichterteilung des Auftrags sind sie unverzüglich zurückzugeben oder zu vernichten.
7.
Preise und Zahlungen
(1) Alle vereinbarten Preise beziehen sich auf die im Kostenvoranschlag enthaltenen Leistungen.
(2) Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung zu begleichen.
(3) Die Meldung von Daten an die Schufa erfolgt entsprechend § 28 a BDSG.
8.
Farb-, Struktur- und Maßabweichungen
Alle Baustoffe, die wir bemustern, beschreiben, abbilden oder zeigen, gelten als annähernde Anschauungsstücke für Qualität,
Abmessung, Farbe, Dekor, Struktur und Bearbeitung. Abweichungen sind daher immer möglich, bei Kunst- und Natursteinen sogar
normal und stellen keinen Mangel dar.
9.
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung aller unserer Forderungen aus dem Kauf/Werkvertrag unser Eigentum.
10.
Schlussbestimmung
Die Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages ebenso wie die Vereinbarung von Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
Gerichtsstand für kaufmännische Vertragspartner ist ausschließlich Bamberg.
Widerrufsbelehrung-Werkvertrag
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ZG Meisterbetrieb GmbH, Moosstraße 56, 96050 Bamberg, Telefon: +49(0)951-29 79 240, Telefax: +49(0)951-29 79 241, info@zg-meisterbetrieb.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.)
An
ZG Meisterbetrieb GmbH
Moosstraße 56
96050 Bamberg
E-Mail: info@zg-meisterbetrieb.de
Telefax: +49(0)951-29 79 241
Widerruf
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
________________________________________________________
Bestellt am (*)/ erhalten am (*): _______________________
Name des/der Verbraucher (s): _______________________
Anschrift des/der Verbraucher (s): _______________________
Unterschrift der/der Verbraucher (s)
(nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum:_________________________________________________
(*) Unzutreffendes streichen
Verbrauchererklärung über Beginn der Arbeiten vor Ablauf der Widerrufsfrist
Hiermit bestätige ich ______________________
(Name des Verbrauchers)
_____________________ __________________________________
Datum Unterschrift des Verbrauchers